Bedingungen für die Erstellung, Überlassung und Lizenzierung von Webseiten und KI-gestützten Leistungen durch Amiro.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen zwischen Dennis Palau-Gatell, Schönwerthstr. 60, 81739 München (nachfolgend „Anbieter“ oder „Amiro“) und dem Kunden über die Erstellung, Überlassung und Lizenzierung von Webseiten sowie über damit verbundene KI-gestützte Leistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.
Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie an öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist nicht vorgesehen.
In der jeweils bei Vertragsschluss gültigen Fassung gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass es einer erneuten Einbeziehung bedarf.
Dennis Palau-Gatell
Schönwerthstr. 60
81739 München
Deutschland
Telefon: 08958909872
E-Mail: hallo@amiro-ai.de
Website: www.amiro-ai.de
Der Anbieter erstellt für den Kunden individuelle Webseiten und stellt diese zunächst als vollständig ausgearbeitete Vorschau (nachfolgend „Demo“) auf einer temporären Adresse des Anbieters bereit. Umfang, Seitenanzahl, Funktionen und Inhalte ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise der Auftragsbestätigung.
Der Anbieter erbringt eine Werkleistung in Form der fertiggestellten Webseite. Eine Verpflichtung zum dauerhaften Betrieb, zur laufenden Wartung, zur Aktualisierung oder zum Hosting besteht nur, soweit dies ausdrücklich gesondert vereinbart wurde.
Der Anbieter setzt bei der Erstellung KI-gestützte Werkzeuge ein. Der Kunde erhält gleichwohl ein durch den Anbieter geprüftes und redaktionell verantwortetes Ergebnis. Eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen, eine bestimmte Zahl an Besuchern, Anfragen oder Umsätzen ist nicht Gegenstand des Vertrages und wird nicht zugesagt.
Leistungen Dritter — insbesondere Domains, Hosting, E-Mail-Dienste, Zahlungsdienstleister, Schriftarten, Bilddatenbanken und Schnittstellen — sind nicht Bestandteil der Leistung des Anbieters, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart. Für solche Leistungen gelten die Bedingungen der jeweiligen Anbieter.
Die unverlangte Bereitstellung einer Demo sowie die Übersendung eines Angebots stellen ein freibleibendes Angebot des Anbieters dar. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme des Angebots durch den Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) oder durch die Zahlung des im Angebot genannten Entgelts zustande.
Während der Angebotsphase bleibt die Demo Eigentum und alleiniges Werk des Anbieters. Der Kunde erwirbt durch die Ansicht der Demo keine Nutzungs-, Verwertungs- oder Weitergaberechte.
Änderungswünsche des Kunden an der Demo sind in der Angebotsphase in angemessenem Umfang möglich. Umfasst sind redaktionelle Korrekturen sowie Anpassungen von Texten, Bildern, Farben und Reihenfolge bestehender Abschnitte, soweit der Gesamtumfang des Werkes hierdurch nicht wesentlich erweitert wird.
Änderungswünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen — insbesondere zusätzliche Seiten, neue Funktionen, Schnittstellen, Mehrsprachigkeit oder eine vollständige gestalterische Neukonzeption — sind gesondert zu vereinbaren und werden gesondert vergütet. Der Anbieter weist den Kunden vor Ausführung auf die Mehrvergütung hin.
Der Anbieter ist berechtigt, die Ausführung von Änderungswünschen abzulehnen, wenn diese rechtswidrige, irreführende, diskriminierende oder rechtsverletzende Inhalte betreffen oder ihm technisch beziehungsweise wirtschaftlich unzumutbar sind.
Die Demo wird dem Kunden für die Dauer von 14 Kalendertagen ab dem Tag der erstmaligen Bereitstellung des Zugangs zur Ansicht und Prüfung zur Verfügung gestellt.
Nach Ablauf dieser Frist ist der Anbieter berechtigt, die Demo ohne weitere Ankündigung offline zu nehmen und die zugehörigen Daten zu löschen. Ein Anspruch des Kunden auf Fortbestand, Verlängerung, Archivierung oder Herausgabe der Demo besteht nicht.
Eine Verlängerung der Frist kann auf Anfrage des Kunden in Textform gewährt werden. Der Anbieter entscheidet hierüber nach freiem Ermessen; eine Verpflichtung zur Verlängerung besteht nicht.
Kommt es innerhalb der Frist zu keinem Vertragsschluss, entstehen dem Kunden hieraus keine Kosten. Ebenso entstehen dem Anbieter keine Verpflichtungen; insbesondere ist er nicht verpflichtet, das Werk erneut oder in unveränderter Form bereitzustellen.
Maßgeblich sind die im jeweiligen Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, als Nettopreise zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer.
Das Entgelt ist, soweit nicht anders vereinbart, als Einmalbetrag mit Vertragsschluss fällig und ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen.
Die Übertragung der Nutzungsrechte sowie die Übergabe der Dateien erfolgen erst nach vollständigem Zahlungseingang. Bis dahin bleiben alle Rechte beim Anbieter.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen sowie die Bereitstellung weiterer Leistungen bis zum Ausgleich der offenen Forderung zurückzuhalten.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
Nach Zahlungseingang erhält der Kunde die finale, personalisierte Webseite in Form sämtlicher Website-Dateien gemäß Ziffer 4 sowie die zugehörige Rechnung per E-Mail zugesandt. Die Übermittlung erfolgt in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang. Die Einrichtung des Hostings und die Anbindung an die eigene Domain liegen in der Verantwortung des Kunden.
Der Betrieb der Webseite erfolgt nach der Übergabe ausschließlich durch den Kunden selbst (Selbst-Hosting). Der Kunde ist für die Auswahl, Beauftragung, Einrichtung, Bezahlung und Verwaltung von Hosting, Domain, TLS-Zertifikaten, E-Mail-Diensten, Backups und sonstiger erforderlicher Infrastruktur allein verantwortlich.
Der Anbieter schuldet keine Bereitstellung von Serverkapazität, keine Erreichbarkeit und keine Verfügbarkeit der Webseite nach der Übergabe. Eine Zusage zu Verfügbarkeitszeiten (SLA) wird nicht gegeben.
Unterstützung bei der Inbetriebnahme, bei der Einrichtung der Domain, bei Umzügen oder bei späteren Änderungen erbringt der Anbieter nur auf gesonderte Beauftragung und gegen gesonderte Vergütung.
Nach der Übergabe liegt die Verantwortung für den laufenden Betrieb, für Sicherheitsaktualisierungen, für Datensicherungen und für die rechtliche Konformität der veröffentlichten Webseite — insbesondere für Impressum, Datenschutzerklärung und etwaige Einwilligungsverwaltung — beim Kunden.
Mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Entgelts überträgt der Anbieter dem Kunden das räumlich und zeitlich unbeschränkte, einfache, übertragbare Recht, die erstellte Webseite für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten und weiterzuentwickeln.
Der Kunde ist berechtigt, die Lizenz im Rahmen einer Unternehmensnachfolge oder einer Übertragung des zugehörigen Geschäftsbetriebs auf einen Dritten zu übertragen. Der Anbieter ist über die Übertragung in Textform zu informieren.
Nicht übertragen werden Rechte an Werkzeugen, Vorlagen, Bausteinen, Skripten und Arbeitsverfahren des Anbieters, die nicht Bestandteil des konkreten Werkes sind. Der Anbieter bleibt berechtigt, diese für andere Projekte zu verwenden.
An Inhalten Dritter — insbesondere Schriftarten, Bildern, Videos, Symbolen und Bibliotheken — bestehen die Rechte der jeweiligen Rechteinhaber. Der Kunde ist verpflichtet, die einschlägigen Lizenzbedingungen einzuhalten und erforderliche Lizenzen bei Bedarf selbst zu erwerben.
Ein Weiterverkauf des Werkes als eigenständiges Produkt, eine Verwendung als Vorlage für Dritte oder eine Weitergabe an Dritte zur gewerblichen Wiederverwertung ist ohne vorherige Zustimmung des Anbieters in Textform nicht gestattet.
Der Anbieter ist berechtigt, das Werk in anonymisierter oder namentlicher Form als Referenz in eigenen Portfolios und Veröffentlichungen zu nennen und abzubilden, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.
Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Angaben, Zugänge und Materialien rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereit.
Der Kunde sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm überlassenen Inhalten verfügt und dass diese Inhalte nicht gegen Rechte Dritter oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Rechtsverletzung durch von ihm bereitgestellte Inhalte beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
Verzögerungen, die auf einer unterbliebenen, verspäteten oder unzureichenden Mitwirkung des Kunden beruhen, verlängern die Leistungsfristen des Anbieters entsprechend. Hierdurch entstehende Mehraufwände kann der Anbieter gesondert abrechnen.
Der Kunde prüft das fertiggestellte Werk unverzüglich nach Bereitstellung und erklärt die Abnahme in Textform. Als abgenommen gilt das Werk auch dann, wenn der Kunde es in Betrieb nimmt oder nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel in Textform rügt.
Bei einem Mangel hat der Anbieter das Recht zur Nacherfüllung. Erst nach dem Fehlschlagen einer angemessenen Nachfrist stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Rechte zu.
Kein Mangel sind gestalterische Auffassungsunterschiede, Abweichungen in der Darstellung durch unterschiedliche Endgeräte, Browser, Bildschirmgrößen oder Nutzereinstellungen sowie Beeinträchtigungen, die auf Leistungen Dritter oder auf Eingriffen des Kunden in das Werk beruhen.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht bei Vorsatz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Arglist, bei der Übernahme einer Garantie sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf die Höhe des für das jeweilige Projekt vereinbarten Entgelts.
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Umsätze, Datenverlust oder mittelbare Schäden, ist ausgeschlossen.
Für Ausfälle, Störungen oder Rechtsverstöße im Zusammenhang mit dem durch den Kunden verantworteten Betrieb der Webseite sowie mit Leistungen Dritter haftet der Anbieter nicht.
Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher nach den §§ 312g, 355 BGB besteht daher nicht und wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Mit dem Vertragsschluss bestätigt der Kunde, dass er den Vertrag in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
Da es sich bei der erstellten Webseite um ein nach Kundenspezifikation individuell angefertigtes Werk handelt, wäre ein Widerrufsrecht auch im Übrigen ausgeschlossen.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist München, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in der Datenschutzerklärung, Angaben zum Anbieter im Impressum.